Journalismus in der Türkei
Die Türkei ist nun wahrhaftig keine Idylle für Journalisten. Inzwischen ist es jedoch so, dass kaum noch Journalisten eingesperrt werden. – Anders als noch in den 1990er Jahren. Dennoch gab es im Jahr 2004, wie aus den vier Berichten des unabhängige Netzwerk BIA, welches alle drei Monate einen Bericht zur Situation der Medien und der Meinungsfreiheit in der Türkei veröffentlicht, hervorgeht, 115 Prozesse gegen Journalisten.
In der Türkei ist es dabei so, dass das Misstrauen der Sicherheitsapparate gegenüber der freien Presse noch immer sehr hoch ist. Zum Beispiel beteiligt sich auch der Generalstab aktiv bei den Strafanzeigen, wenn er in Berichten von Journalisten eine “Beleidigung und Schmähung der Sicherheitskräfte” sieht – ein Straftatbestand sei dabei erfüllt. Dabei ist es so, dass zahlreiche Prozesse entweder „im Sande verlaufen, oder aber mit Freispruch enden.
Der staatliche Sender TRT darf inzwischen auch Programme auf Bosniakisch, Kurdisch, Zaza, Arabisch und Tscherkessisch ausstrahlen. Kleine, lokalen Sendern jedoch ist dieses Recht verweigert. Oftmals ist es so, dass diese in ihrer Existenz bedroht werden, weil sie hohe Geldstrafen zahlen müssen. Die Radio- und Fernsehbehörde RTÜK kann dabei auch Sendeverbote aussprechen. Im Jahr 2004 machte sie davon zum Beispiel gegen zwölf lokale Radio- und Fernsehstationen Gebrauch und erteilte ein Sendeverbot von insgesamt 360 Tagen.
Insgesamt muss man aber sagen, dass sich die Situation gegenüber den 1990er Jahren, als Journalisten zu Dutzenden verhaftet wurden, entspannt hat. Damals wurden unter anderem auch Zeitungen geschlossen. Der internationalen Kritik ist die Türkei im Bezug auf die Situation der Medienfreiheit aber weiterhin ausgesetzt – insbesondere im Bezug auf ihre Pläne zum EU-Beitritt.
Geschrieben von (CDRoM-Media)
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